Historie der Elternproteste

2019

Juni
  • 07.08.2019: Anschreiben an Ministerpräsident Daniel Günther anlässlich der ausbleibenden Antwort des Sozialministeriums/Minister Dr. Heiner Garg auf die Mail vom 17.03.2019.
März
  • 17.03.2019: Anschreiben an Minister Dr. Heiner Garg anlässlich der aktuellen Novellierung des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) mit u.a. der Bitte um Information, wie im zukünftigen KitaG sichergestellt wird, dass als Alternative zum Hort die verschiedenen Formen der betreute Grundschulen nur herangezogen werden dürfen, wenn diese den kitagesetzlichen Anforderungen entsprechen.
Februar
Januar
  • 14.01.2019 Austausch mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Elterninitiativen BAGE e.V. zum Thema Schulkinderbetreuung, Verabredung weiterer gemeinsamer Interessensvertretung, Netzwerkarbeit und Unterstützung.

2018

Dezember
November
  • 08.11.2018: Kontaktaufnahme zur Bundestagesabgeordneten Frau Hiller-Ohm mit der Bitte um Unterstützung: Bundesförderung der Schulkinderbetreuung, insbesondere über das Gute-Kita-Gesetz
Oktober
  • 30.10.2018: Anhörung im Petitionsausschuss zur Petition: Anerkennung der Betreuten Grundschulen als Kindertageseinrichtung (Hort)
Juli – Oktober
  • Mitglieder der Hortretter*innen weiten ihr Engagement durch Mandatsübernahme in der Stadt- und Kreiselter- sowie Landeselternvertretung aus.
  • Mitwirkung an der AG Schulkinderbetreuung zur Schaffung von Hortstandards im Ganztag an Schule. Erste Ergebnisse: Finanzielle Mittel zur Reduzierung der Schließzeiten auf max. 20 Tage im Jahr werden ab 2019 den Freien Trägern zur Verfügung gestellt, pro Betreuungsstandort eine Gruppe „GanztagsPlus“ (15 Kinder auf ein/e ErzieherIn und ein/e sozialpäd. AssistentIn). Siehe hierzu auch: Eckpunktepapier AG Schulkinderbetreuung. 
April
  • 23./24.04.2018: HortretterInnen laden anlässlich des von zwei Freien Trägern beschlossenen und von der Verwaltung hingenommenen Abbaus von 33 Hortplätzen trotz Bürgerschaftsbeschluss zu einem Gesprächstermin ein.
  • 21. 04.2018: PM der HortretteInnen: Kitawerk setzt sich über Bürgerschaftsbeschluss hinweg. Richtigstellung: Entgegen der Angaben in der Pressemitteilung wird der Marienhort derzeit nicht abgebaut. Die Hortretter danken für diese erfreuliche Richtigstellung des KitaWerkes.
  • 12.04.2018: Der Freie Träger Kitawerk teilt seiner Elternvertretung den Abbau der letzten drei Hortplätze mit.
März
  • 13.03.2018: Fachveranstaltung der GAL: “Schulkindbetreuung – Worauf kommt es an?” HortretterIn Juleka Schulte-Ostermann ist als Expertin geladen
  • 02.02.2018: Die SPD bringt einen Ergänzungsantrag zum Horterhalt als Beschlussvorlage zur Abstimmung in der Bürgerschaftin den Jugenhilfeausschuss ein. Der Antrag wird einstimmig verabschiedet
Februar
  • 09.02.2018: Fachgespräch der HortretterInnen gemeinsam mit der GAL und Dr. Hammer zum Themenfeld Betreute Grundschule & Hort
  • 04.02.2018: Gespräch mit Bündnis ´90 die Grünen, Jugendhilfeausschussmitglied Anka Grädner: Stand der Dinge: erfolgreicher Beschluss im Jugendhilfeausschusses am 01.02.2018, Austausch über Ideen zur Weiterbearbeitung des Themenfeldes Hortrettung und Hortstandards an den Betreuten Grundschulen.
  • 01.02.2018: Der von den HortretterInnen initiierte Antrag wird von der GAL im Jugendhilfeausschuss zur Abstimmung gebracht – und mit großer Mehrheit beschlossen. „Die noch bestehenden Horte bleiben mindestens so lange erhalten bis entsprechende Angebote in Qualität und Umfang für die Betreuung ‚Ganztag an Schulen’ geschaffen wurden.“
Januar
  • 18.01.2018: Teilnahme an der Fraktionssitzung der Grünen und Vorstellung der zwei Forderungen der HortretterInnen. Ergebnis: Die Grünen machen sich die zwei vollständigen Forderungen der Hortretterinnen zu den ihren. Diese hatte die Fraktion zuvor auch über das Frauenbüro Lübeck erhalten, nachdem die zwei Forderungen im Forum Frauenbürgerschaft einstimmig beschlossen worden waren. Forderungen: 1. Erhalt der noch bestehenden Lübecker Horte und 2. Schaffung von Hortstandards an den Betreuten Grundschulen
  • Die SPD sucht das Gespräch mit dem Lübecker Jugendring, um für Zustimmung zum Hortretterantrag der GAL zu werben

2017

Dezember
  • 21.12.2017: Termin mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Schleswig-Holstein (GEW). Planung einer AG. GEW ruft auf, dem Antrag der GAL zur vorläufigen Aussetzung der Hortschließung im JHA am 1.2.2018 zuzustimmen.
  • 20.12.2017: Austausch mit der Fraktion Bündnis/90 Die Grünen
  • 17.12.2017: Erstellung eines Fragenkatalog rund um Raumkapazitäten der Betreuten Grundschulen und Hortplatzbedarfen aus Sicht der Schulen für den JHA und Ausschuss Schule und Sport für die GAL, LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, Kreiselternvertretung und Stadtelternvertretung.
  • 17.12.2017: Kontaktaufnahme zu Dr. Wolfgang Hammer, Kinder- und Jugendhilferechtsexperte und Prof. Dr. Kunkel (Verwaltungsjurist), mit der Bitte um Feedback zu der rechtlichen Situation rund um das Petitionsthema
  • 15.12.17: Termin mit der Schulleitung Domgrundschule, um das Thema Hortrettung auf der Schulseite zu platzieren und Unterstützung zu gewinnen
  • fortlaufend: GAL wirbt u.a. beim Jugendring für Zustimmung zum Hortretterantrag
  • SPD sucht das Gespräch mit der CDU, um für Zustimmung zum Hortretterantrag der GAL zu werben
  • 09.12.2017: Austausch mit Andreas Müller, die Linke, zum Thema Antrag der GAL zum Horterhalt
  • 09.12.2017: Kontaktaufnahme Tim Klüssendorf, SPD, zum Thema Antrag der GAL zum Horterhalt
  • laufend: Austausch mit der GAL, Katja Mentz, zum Thema Antrag der GAL zum Horterhalt
  • 05./6.12.2017: Einreichen der Petition als öffentliche Petition
November
  • 28.11.2018: Antrag im Forum Frauenbürgerschaft: Erhalt der Horte und Schaffung von Hortqualität an den Betreuten Grundschulen. Ergebnis: Der Antrag wird einstimmig beschlossen
  • 26.11.2017: Petition an den Landtag in Schleswig-Holstein: Sind Betreute Grundschulen Kindertageseinrichtungen gemäß dem SGB VIII und gilt daher das Kitagesetz?
  • 20.11.2017: Termin Gleichstellungsbeauftragte Frau Sasse zur Vorbereitung eines Antrags in der Frauenbürgerschaft
  • 16.11.2017: Expertengespräch der Grünen: „Was macht eine gute Kita aus“
  • 13.11.2017: Termin mit der GAL
  • 13.11.2017: Austausch mit dem Deutschen Kinderschutzbund und der Interessensvertretung der Freien Träger an den Betreuten Grundschulen (Interessenvertretung Bildung und Betreuung in Ganztagsangeboten an Schulen in Lübeck e.V. – kurz IVBGS Lübeck e.V.) zum Themenfeld Horte, Betreute Grundschulen, Hortstandards Betreute Grundschulen
  • 10.11.2017: Gesprächstermin mit Felix Untermann und Dagmar Hildebrand, CDU
  • 06.11.17: Gesprächstermin mit der Fraktion die LINKE (Andreas Müller)
  • 03.11.2017: Die Hortretterinitiative erfährt, dass die Schließung des Hortes an der Domgrundschule (Träger Kinderwege gGmbH) um ein Jahr verschoben worden ist.
  • Oktober/November: Durchgängige Thematisierung der Hortretteranliegen in sozialen Medien, oft im direkten Gespräch mit Lübecker PolitikerInnen
  • 03.11.17: Die Bundesfamilienministerin beantwortet per Videoschaltung bei Facebook die Frage von Juleka: “Sehen Sie eine reale Chance, dass es in den kommenden vier Jahren einen gesetzlichen Anspruch auf einen Hortplatz bundesweit geben wird, so dass auch Eltern mit dem Schuleintritt ihrer Kinder Beruf und Familie miteinander vereinbaren können, d.h. die Betreuungszeiten und Betreuungsqualität gesetzlich garantiert eine Vollzeitarbeit für beide Elternteile und/oder Alleinerziehende ermöglichen werden?” Antwort Bundesfamilienministerin Barley:

„Was den gesetzlichen Anspruch auf einen Hortplatz bundesweit betrifft, was Juleka Schulte-Ostermann angesprochen hatte, das ist auch etwas, was wir in den letzten vier Jahren schon versucht haben umzusetzen, was da leider an unseren Koalitionspartner gescheitert ist, zu meinem großen Erstaunen hat selbiger Koalitionspartner das dann in seinem Wahlprogramm beschrieben, also die Union, was sie vier jahrelang bekämpft haben. Schauen wir jetzt mal, die Koalitionsverhandlungen laufen, die SPD wird jedenfalls weiter Druck machen, dass das kommt. Denn alle Eltern kennen das – ich auch – man hat einen Ganztagesplatz im Kindergarten und dann kommt das Kind in die Grundschule und das ganze System Familie bricht zusammen, weil eben keine Nachmittagsbetreuung mehr vorhanden ist und dann eben – in der Regel ist es ja die Frau – dann doch wieder die Berufstätigkeit einschränken muss, und das muss einfach nicht sein, wenn man eine gute, qualifizierte Betreuung hat.“

Oktober
  • 29.10.207: Zusenden des vorformulierter Antrags mit den Forderungen der HortretterInnen für den Jugendhilfeausschuss und die Bürgerschaft zur weiteren Bearbeitung durch die LINKE (Andreas Müller, JHA)
  • 20.10.2017: Termin mit Katjana Zunft, die Linke
  • 12.10.2017: Bürgermeisterkandidat Detlev Stolzenberg unterstützt die 09.10.2017 die Forderungen der Hortretter und der Elterninitiative „Chancenfreiheit“
  • 09.10.2017: Kathrin Weiher informiert auf einer Podiumsdiskussion, dass der Marienhort ein weiteres Jahre bestehen wird, da die baulichen und brandschutztechnischen Maßnahmen nicht wie versprochen in den Sommerferien erfolgt sind.
  • 09.10.2017: Podiumsdiskussion mit den Bürgermeisterkandidaten Jan Lindenau und Kathrin Weiher, organisiert von der Kreiselternvertretung, zum Thema: „Wohin steuern Lübecks Kitas“? Es gelingt der Hortretter-Initiative die Frage zu stellen: „Wie stellen Sie sicher, dass bei der seit einigen Jahren von der Stadt Lübeck durchgeführten und weiterhin geplanten Schließung aller an die Kitas angeschlossenen Horte deren durch das Kitagesetz festgelegte hohe Qualitätsstandards – vor allem der Betreuungsschlüssel und die fachliche Qualifizierung der MitarbeiterInnen sowie die umfassenden Betreuungszeiten – auch für die Schulkinderbetreuung an Grundschulen garantiert werden?“
  • 07.10.2017: Mailanschreiben an alle Bürgermeisterkandidatinnen mit der Frage:

“Wie stellen Sie sicher, dass bei der seit einigen Jahren von der Stadt Lübeck durchgeführten und weiterhin geplanten Schließung aller an die Kitas angeschlossenen Horte deren durch das Kitagesetz festgelegte hohen Qualitätsstandards – vor allem der Betreuungsschlüssel und die fachliche Qualifizierung der MitarbeiterInnen sowie die umfassenden Betreuungszeiten – auch für die Schulkinderbetreuung an Grundschulen garantiert werden?“

  • Sept-Oktober: Auf politischer Ebene wird ein Mitglied der Initiative in die Stadtelternvertretung gewählt, infolgedessen ist es dem Mitglied möglich, am Jugendhilfeausschuss als frageberechtigtes und beratendes Mitglied teilzunehmen (ebenfalls in die Landes- und Bundeselternvertretung als gewähltes Mitglied). Zudem wird eine Verbindung von einer Grundschule zu einem Hort hergestellt, indem eine Elternbeirätin der Kita Idun zeitgleich auch Elternvertreterin an der Domgrundschule wurde. Diese Mutter ist ebenfalls Mitglied der Elterninitiative HortretterInnen.
September
  • September 2017: Die Hortinitiative stellt ihr Anliegen in der Frauenbürgerschaft vor. Sie erhält Unterstützung von der Elterninitiative „Chancenfreiheit“.
  • Schuljahresbeginn 2017/2018: Der Hort Griechenzentrum wird zum Schuljahr 2017/2018 geschlossen. Aufgrund der Initiative einer betroffenen Mutter eine einjährige Sonderlösung findet das Sozialministerium eine Sonderlösung für drei Hortkinder: Diese können ein weiteres Jahr in ihrer bisherigen Hort-Einrichtung betreut werden.
  • Schuljahresbeginn 2017/2018: Der Hort an der Domgrundschule soll geschlossen werden. Alle Hortplätze waren zuvor besetzt gewesen, es gab eine lange Warteliste.
  • Schuljahresbeginn 2017/2018: Der Marien-Hort wird geschlossen (Auslaufen bestehender Gruppen, keine Neuaufnahme von Kindern).
Juni
  • Juni 2017: Die Hortretter tragen ihr Anliegen bei der Kreiselternvertreung vor. Es findet vor Ort ein kontroverser Austausch auch mit dem Freien Träger einer Betreuten Grundschule – Kinderwege- statt. Ebenfalls anwesend ist die Gemeindediakonie.
Mai
  • Die CDU (Bundespolitik) nimmt in ihrem Wahlprogramm den Punkt: „Schließungszeiten Krippe, Elementar und Grundschule gleichzeitig“ im Wahlprogramm auf
  • Im Koalitionsvertrag der schleswig-holsteinischen Landesregierung aus CDU, FDP und Grüne wird festgehalten: „(…) Eltern sollen sicher sein, dass ihre Kinder auch nach Schulschluss gut aufgehoben sind(…), um so ein vielfältigeres Bildungsangebot und eine verlässliche Betreuung entsprechend den Wünschen der Eltern zu ermöglichen“.
April
  • April 2017: Die SPD, Jan Lindenau (Fraktionsvorsitzender) und Tim Klüssendorf (Vorsitzender des Kinderjugendhilfeausschusses) haben der Initiative auf den Offenen Brief geantwortet und die bisherige Hort-Schließungslinie der Stadt bestätigt. Den Hortrettern wurde ein Gespräch angeboten.
  • April 2017: Kathrin Weiher, Senatorin Lübeck Verwaltung Lübeck, Fachbereich und Bürgermeisterkandidatin, antwortet auf den Offenen Brief und bestätigt die Beibehaltung der städtischen Planung zur Schulkinderbetreuung und Hortschließung.
März
  • März 2017: Die Elternvertretung Kita-Idun sucht das Gespräch mit dem Träger der Schulkinderbetreuung an der Domgrundschule (Kinderwege)
  • März 2017: Die Elternvertretung Kita Idun veröffentlicht ein Informationsblatt zu der Kita-Hort-Betreuung des Idun und der Schulkinderbetreuung an der Domgrundschule (Stand der Erhebung: 16.02.2017), um die Eltern über die Unterschiede zu informieren.
  • März 2017: Die Elternvertretung der Kita Idun führt eine Elternumfrage durch „Welche Schulkinderbetreuung wird gewünscht“? 100% der Eltern wünschen sich eine Hortbetreuung, 97% davon in einem Kita-Hort, 3% an einem Hort an einer Grundschule. KEIN Elternteil wünscht sich eine Betreuung ihres Kindes an der Grundschule (Beteiligung: 55%)
  • März 2017: Gespräch der Hortretter mit Kerstin Metzner, SPD
  • 30.03.2017: Es hat sich eine weitere Elterninitiative „Chancenfreiheit“ für die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ gebildet, die eine Ausweitung der Betreuungszeiten an Krippen, Kitas und in der Schulkinderbetreuung sowie einheitliche Schließungszeiten der unterschiedlichen Betreuungseinrichtungen fordert. Die GAL (Katja Mentz) stellt daraufhin eine Anfrage an die Bürgerschaft zu den Schließungszeiten.
Januar
  • Die Eltern des Marienhortes initiieren einen Elternabend an der Marienschule, bei dem der Träger der Schulkinderbetreuung der Marienschule, Kinderwege und stellvertretende Direktorin der Marienschule, Frau Vollmers und verschiedene Mitarbeiterinnen die Schulkinderbetreuung der Marienschule vorstellt und Fragen der Eltern beantwortet.

2016

Dezember
  • Die Eltern der Mariengrundschule senden Fragen an die Stadt zu der geplanten Hortschließung
  • Hortretterinnen sprechen Politiker auf einer Veranstaltung auf das Thema Hortschließung an.
Herbst
  • Proteste an zwei voneinander unabhängigen Horten:
    • Hort Kita Idun: Die Elternvertreterinnen erfahren bei der Elternbeiratssitzung am 20.10.2016, das die Stadt plant, ihren Hort zum Schuljahr 2017/2018 zu schließen. Die Elternvertreterinnen sind in großer Sorge und beschließen, dass sie sich für die Schaffung von Hortstandards an den Betreuten Grundschulen und den Erhalt der bestehenden Horte einsetzen werden
    • Hort an der Mariengrundschule: Die Eltern des Marienhortes erfahren 2016, dass zum Schuljahr 2017/2018 der Hort geschlossen werden soll. Sie wenden sich darauf an die Presse, um dies zu verhindern.
  • Durch eine Aktion der Marieneltern aufgeweckt, schließen sich Lübecker Horteltern und ElternvertreterInnnen verschiedener noch bestehender Kita-Horte zusammen und veröffentlichen im März einen Offenen Brief zum Horterhalt.